Iran

Iran: Die Sanktionen wurden gelockert

Die Annäherung zwischen dem Iran und dem Westen geht weiter, im Zahlungsverkehr sind noch viele Hürden zu überwinden. Damit Unternehmen rasch auf die riesige Nachfrage aus dem Iran reagieren können, hat die Raiffeisenlandesbank OÖ die Durchführung von nichtsanktionierten Euro-Geschäften (z. B. Dokumentenakkreditiv) und Zahlungsverkehr beschlossen. Auch die OeKB nimmt Anträge für Exportgarantien entgegennehmen, da der Iran seine Altschulden gegenüber Österreich vollständig beglichen hat.

Denn: Auch nach der Lockerung der Sanktionen bleibt ein abgestuftes System verbotener und genehmigungspflichtiger Rechtsgeschäfte und Handlungen mit dem Iran aufrecht.


Interview mit Bundesminister Sebastian Kurz

Sichere Abwicklung von Iran-Geschäften

Die Expertinnen und Experten der Raiffeisenlandesbank OÖ unterstützen Unternehmen bei den neuen Möglichkeiten des Exportgeschäfts im Iran.

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US-Sanktionen (OFAC)

Auch die USA hält an einer ganzen Reihe von Maßnahmen gegen den Iran fest. Das Sanktionsregime unterscheidet sich allerdings von jenem der Europäischen Union. So bleiben Irangeschäfte für amerikanische Staatsbürger, Unternehmen und Banken auch weiterhin verboten, wenn eine Ausnahme nicht ausdrücklich beschlossen wurde (exterritoriale Wirkung der US-Sanktionen).

Es bleibt also unbedingt anzuraten, vor Abschluss von Geschäften mit dem Iran das Gespräch mit den Experten der Raiffeisenlandesbank OÖ zu suchen. Gemeinsam werden die Möglichkeiten im Rahmen der Sanktionen geprüft und alle Details  – wie Zahlungswege, involvierte Parteien, eventuell notwendige Prüfschritte etc. – im Vorhinein abgestimmt. Das ist der beste Weg, um von den neuen Möglichkeiten im Export zu profitieren.

 

HINWEISE ZU IRAN-GESCHÄFTEn

Der aktuelle Stand der EU-Sanktionen gegen den Iran zu Redaktionsschluss im Überblick:

• Im Jänner erfolgte die Aufhebung der nuklearbezogenen Wirtschafts- und Finanzsanktionen der EU (beispielsweise Aufhebung der Sanktionen gegen die Zentralbank des Iran sowie weitere iranische Banken, die Aufhebung des SWIFT-Verbots mit Ausnahme von Bank Saderat, Ansar und Mehr, Delistung von natürlichen und juristischen Personen etc.)

• Melde- und Genehmigungsprozesse für Iran-Geldtransfers gegenüber der ÖNB entfallen

• Die verbleibenden Sanktionen (d. h. Verbote und Genehmigungspflichten) sind weiter wirksam

• Eingeschränkte Personenlisten (natürliche Personen und Unternehmen)

• Finanzsanktionen gegenüber ausgewählten Banken (Bank Saderat, Ansar und Mehr sind weiterhin sanktioniert – inklusive Swift-Verbot)

• Militär- und Repressionsgüter-Embargos

• Dual-Use-Güter (Genehmigungspflicht u. a. für spezielle Werkstoffe, Rechner, Maschinen)

• Bestimmte Metalle (Genehmigungspflicht)

• Software für industrielle Prozesse (Genehmigungspflicht)

• Snap-Back-Mechanismus im Fall von Sanktionsverstößen

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